NL-v.2 Zusätzliche Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose

3.5.2.NL-v.2 Zusätzliche Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose
(I/D-banen)

3.5.2.1. Ziel

Das Programm "Zusätzliche Beschäftigung für Langzeitarbeitslose" (Extra Werkgelegenheid voor Langdurig Werklozen - EWLW) wurde durch die Aufstockung der ursprünglichen 40.000 EWLW-Arbeitsplätze um 20.000 neue subventionierte Stellen für die nächsten vier Jahre ausgeweitet. Die daraus entstandene Maßnahme wurde I/D-Arbeitsplätze-Programm (In- en Doorstroombanen - I/D-banen) genannt und trat am 1. Januar 1999 in Kraft.

3.5.2.2. Rechtsgrundlage

Erlaß vom 17. Dezember 1998, Stcrt. 1998/246.

3.5.2.3. Inhalt

Das I/D-Programm unterscheidet zwischen "Einstiegs-" oder "Zugangs"-Arbeitsplätzen (I-Arbeitsplätze - Instroom-banen) und "Durchgangs"-Arbeitsplätzen (D-Arbeitsplätze - Doorstroom-banen) für erfahrenere Arbeitnehmer. Von den zusätzlichen 20.000 Arbeitsplätzen werden 50 % D-Arbeitsplätze sein, d.h. bezogen auf alle I/D-Arbeitsplätze (60.000 in 2003) wird es sich bei einem von sechs um einen Durchgangs-Arbeitsplatz handeln. Um einen D-Arbeitsplatz zu besetzen muß eine Person zuvor für mindestens fünf Jahre einen EWLW- oder I-Arbeitsplatz innegehabt haben, was impliziert, daß die ersten Durchgangs-Arbeitsplätze im Jahr 2000 geschaffen werden (da das EWLW-Programm 1995 in Kraft trat).

Das maximale Lohnniveau eines I-Arbeitsplatzes liegt bei 130 % des gesetzlichen Mindestlohns (WML), wohingegen es bei den ursprünglichen EWLW-Arbeitsplätzen bei 120 % des WML lag. Für D-Arbeitsplätze beträgt der Maximallohn 150 % des WML (mit einer Grenze bei 130 % des WML für Regierungszuschüsse). Ein Hauptaspekt des neuen subventionierten Beschäftigungsprogramms liegt unter anderem auf einer stärkeren Betonung des Zugangs und Abgangs; damit soll vermieden werden, daß das Programm für geringqualifizierte langzeitarbeitslose Personen zu einer "Sackgasse" wird.

Die Teilnehmer werden ermutigt, an Bildung und speziellen Ausbildungskursen teilzunehmen, um ihre Fertigkeiten zu verbessern. Kommunen und Arbeitgeber des privaten Sektors sollen für die Zielgruppe langzeitarbeitsloser Personen Vereinbarungen über die Vermittlung in Beschäftigung abschließen.

Weitere bedeutende Veränderungen in Verbindung mit dem Beginn des neuen I/D-Programms sind:

- ein anderes Erstattungssystem hinsichtlich der kommunalen Ausgaben,

- sofortige Zuteilung der neuen 20.000 I/D-Arbeitsplätze an die Kommunen für einen Vierjahreszeitraum. Die 25 größeren niederländischen Städte erhalten etwa 75 % der neuen Arbeitsplätze. Kommunen sind zur Rückgabe von Arbeitsplätzen verpflichtet, die auf einer jährlichen Basis nicht besetzt worden sind;

- den Kommunen steht es frei, in welchem öffentlichen Bereich sie die neuen I/D-Arbeitsplätze realisieren. Bislang gab es genaue Anweisungen, in welchen Unterbereichen subventionierte Arbeitsplätze geschaffen werden konnten (Überwachung von Straßen, Schulen und öffentlichen Grünanlagen, Kinderbetreuung und Gesundheitswesen). Diese Vorschriften wurden nun gelockert, wenngleich die Regierung diese ursprünglichen Bereiche weiterhin für sehr wichtig erachtet;

- Straffung der Umsetzung auf der zentralen Regierungsebene. Bislang waren verschiedene Ministerien für die Umsetzung des EWLW-Programms verantwortlich, wohingegen nun die gesamte Verantwortung für das I/D-Programm beim Ministerium für Soziale Angelegenheiten und Beschäftigung liegt;

- Verlagerung der Verantwortung für die Arbeitsplätzezuteilung im Gesundheitswesen von den ausführenden Einrichtungen dieses Bereichs zu den Kommunen. Ein wichtiger Grund dafür lag in der höheren Erfolgsquote der Kommunen bei der Realisierung und Besetzung der Arbeitsplätze. Die Verantwortungsübertragung soll im Jahr 2000 verwirklicht sein.

Möglichkeiten, den Abgang von I/D-Teilnehmern durch bevorzugte Behandlung bei Einstellungsverfahren oder durch ein Bonussystem zu befördern, werden untersucht und möglicherweise zu einer weiteren Aufstockung des I/D-Programms im Jahr 2000 führen.

3.5.2.4. Finanzierung

Zur Umsetzung des neuen Programms hat die Regierung ein zusätzliches Bruttobudget in Höhe von 0,8 Mrd. NLG (zusätzlich zu den 1,6 Mrd. NLG für die 40.000 EWLW-Arbeitsplätze) bereitgestellt.

3.5.2.5. Ergebnisse

Zwischen 1995 und 1999 wurden den Kommunen und dem Gesundheitswesen 40.000 Arbeitsplätze zugeteilt. Anfang Januar 1999 waren etwa 35.000 der Stellen besetzt (d.h. 87 % aller Plätze). Insbesondere bei den Kommunen zeigten sich sehr gute Resultate: insgesamt wurden 24.000 Arbeitsplätze realisiert (d.h. 92 % der den Kommunen zugewiesenen 26.000 Arbeitsplätze). Im Gesundheitswesen sah es weniger gut aus: hier wurden lediglich 10.600 (d.h. 76 % der diesem Bereich zugeteilten 14.000 Plätze) besetzt.

Kommunale EWLW-Arbeitsplätze verteilten sich grundsätzlich auf folgende Unterbereiche: Öffentliche Sicherheit und Überwachung (43 %), Bildung (21 %), Überwachung öffentlicher Räume (16 %) und Kinderbetreuung (10 %). Seit 1995 haben etwa 22 % (10.000 von 45.000) der neueingetretenen Personen das Programm verlassen, wovon etwa ein Drittel einen anderen Arbeitsplatz gefunden hat.

Die Programmteilnehmer waren überwiegend männlich (57 %) und jung (64 % waren unter 40 Jahre). In den meisten Fällen (zu etwa 70 %) bezogen sie vor Programmeintritt eine Sozialhilfeleistung. Bei den Personen, die eine Stelle im Gesundheitsbereich besetzten, war die Geschlechts- und Altersstruktur abweichend (27 % Männer, 56 % unter 40 Jahre).