NATIONALE ARBEITSMARKTPOLITIKEN

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Arbeitsmarktpolitik in Schweden: Neue Pilotprojekte

In Schweden wird die Arbeitsmarktpolitik hauptsächlich von der staatlichen Arbeitsmarktbehörde (Arbetsmarknadsverket - AMV) umgesetzt, die aus einem zentralen Organ, dem staatlichen Arbeitsmarktausschuß (Arbetsmarknadsstyrelsen - AMS), sowie 21 Kreis- und 360 örtlichen Arbeitsämtern in den einzelnen Gemeinden besteht.

Dies bedeutet jedoch nicht, daß die Arbeitsmarktpolitik hochgradig zentralisiert und durch genaue Vorschriften festgelegt ist. Vielmehr wurde die Verwaltung der Arbeitsmarktpolitik in den vergangenen Jahren aufgrund einer zielorientierten Organisation zunehmend dezentralisiert - ein Prozeß, der immer noch andauert. Regierung und Parlament legen die vorrangigen Ziele und Schwerpunkte für die staatliche Arbeitsmarktbehörde fest, wobei die Zielsetzungen innerhalb der Verwaltung auf die regionale und kommunale Ebene übertragen und in Arbeits- und Leistungsziele aufgegliedert werden. Die Ergebnisse bzw. die Leistung der Arbeitsämter werden durch statistische Analysen anhand unterschiedlicher Kriterien, durch häufige Berichte der Behörde sowie durch einen kontinuierlichen Dialog zwischen den verschiedenen Verwaltungsebenen und dem Ministerium für Arbeit verfolgt.

Zweck dieses Vorgehens ist es, den Einfluß auf kommunaler Ebene zu vergrößern und die Politik so genau wie möglich auf die einzelne Person abzustimmen, um ihren Bedürfnissen und Wünschen gerecht zu werden und um die Maßnahmen den Bedingungen des Arbeitsmarktes anzupassen. Zur weiteren Dezentralisierung der Arbeitsmarktpolitik hat die Regierung vor kurzem unterschiedliche Pilotprojekte eingeführt, deren Ziel es ist, den kommunalen Einfluß bei der Umsetzung der Arbeitsmarktpolitik auszubauen.

1997 erhielten die Gemeinden die Möglichkeit, an einem Pilotprojekt für die Verbesserung der kommunalen Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden und der staatlichen Arbeitsvermittlung (PES) teilzunehmen. Durch ein zwischen Regierung und 28 Gemeinden getroffenes Abkommen sind die PES und die Gemeinden in Zusammenarbeit nun in der Lage, öffentliche Gelder zur Finanzierung der Arbeitsmarktpolitik auf eher untraditionelle Weise zu nutzen. So soll neben neuen Methoden auch eine Zusammenstellung von Programmen ermöglicht werden, die aufgrund der bisherigen Vorschriften nicht erprobt werden konnte. Das Projekt sollte 1997 durchgeführt werden, in einigen Gemeinden ist es für 1998 vorgesehen.

Die am Projekt teilnehmenden Gemeinden hatten die von Regierung und Parlament gesetzten allgemeinen Ziele zu erfüllen. Einige Gemeinden stellten eigene Ziele auf, so z. B. die Verringerung der Arbeitslosenquote der jeweiligen Zielgruppe.

Entsprechend einer Studie des staatlichen Rechnungshofes konzentrierten sich die verschiedenen Projekte in den meisten Gemeinden auf Personen mit großen Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt, beispielsweise auf junge Erwachsene und Langzeitarbeitslose. In einigen Fällen zielten die Projekte auch auf besser vermittelbare Personen.

Die durchschnittlichen Kosten für die Teilnahme an einer Maßnahme des Pilotprogrammes lagen im allgemeinen niedriger als die für herkömmliche Arbeitsmarktmaßnahmen aufgewendeten Mittel. Außerdem hatte Beschäftigung bei den Maßnahmen des Pilotprogrammes einen größeren Anteil; auch war eine Mischung aus Beschäftigung und beruflicher Bildung häufiger als bei herkömmlichen Arbeitsmarktmaßnahmen.

Der Anteil der Personen, die nach Abschluß einer Maßnahme des Pilotprojektes Beschäftigung fanden, lag höher als im übrigen Land. Nach Meinung des staatlichen Rechnungshofes, der das Projekt bewertete, können die in den Gemeinden erzielten positiven Ergebnisse als Beweis dafür dienen, wie wichtig eine genaue Anpassung der Maßnahmen an die Bedürfnisse des einzelnen und an die örtlichen Bedingungen ist.

Die schwedische Regierung hat vor kurzem den Kreis Schonen (Skåne) im Süden Schwedens für 1998 und 1999 zum Versuchsgebiet erklärt. Das Experiment ist ein Versuch, den kommunalen Einfluß innerhalb der Arbeitsmarktpolitik zu vergrößern. So erhält das Kreisarbeitsamt im Rahmen des Projektes die Möglichkeit, öffentliche Gelder für die Weiterentwicklung der verschiedenen, bereits vorhandenen Programme zu nutzen und den Weg für neue Arbeitsmarktprogramme zu bereiten, durch die die Vermittelbarkeit der Teilnehmer verbessert wird.

Obwohl sich der Kreis Schonen aus Gebieten mit hoher Arbeitslosenquote, der Kreisstadt sowie Gebieten mit niedriger Arbeitslosenquote zusammensetzt, liegt die Arbeitslosenquote für den gesamten Kreis über dem Landesdurchschnitt. Außerdem ist Schonen einer der sechs Kreise, mit denen ein Beschäftigungspakt geschlossen wurde.

Das Experiment sieht vor, daß Schonen in 1998 und 1999 hinsichtlich des Umfangs an Arbeitsmarktmaßnahmen keine bestimmten Anforderungen zu erfüllen hat. Es bestehen jedoch politische Bestrebungen, die im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit ergriffenen Maßnahmen durch eine Zielvorgabe für die Beschäftigung in Schonen zu ergänzen.

Als Ergebnis dieser Versuchsphase wird eine Senkung der Arbeitslosenquote in Schonen auf den schwedischen Landesdurchschnitt angestrebt. Sollte sich während der Versuchsphase abzeichnen, daß das Ergebnis schlecht ausfällt, kann die Regierung den Versuch vorzeitig beenden.

Während der Versuchsphase wird eine fortlaufende Bewertung durch die schwedische Behörde für verwaltungstechnische Entwicklung und durch das Institut zur Bewertung der Arbeitsmarktpolitik vorgenommen. Außerdem soll eine Arbeitsgruppe des Ministeriums für Arbeit den Versuch verfolgen und analysieren.

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